Philipp Ebert fragen

Hier der Video-Aufruf von unseren Kandidaten Philipp Ebert, denn MITMACHEN bringt was, meckern ist zwar leichter, aber bringt NICHTS.
Stellt Philipp eure Frage/n oder gebt ihm eure Hinweise und Anregungen“, einfach das Kommentarfeld nutzen! Am kommenden Freitag sendet Philipp die Antworten und geht auf eure Hinweise und Anregungen ein.
Und wenn ihr wollt sehen wir uns am Donnerstag persönlich mit KEVIN KÜHNERT und PHILIPP in Fulda um 19:00 Uhr in Antons Meet & Eat, Robert Kirchner Str. 6.
Mehr dazu bei unseren Veranstaltungen.

Philipp Ebert fragen:

Europa-Stammtisch mit Heiko Maas

Am Sonntag besuchten uns unser Außeniminister Heiko Maas und unser Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel im Bürgerhaus Kerzell.

Der Saal war komplett voll und Heiko Maas beantwortete den anwesenden Bürgern diverse Fragen zur Europa- und Außenpolitik.

Im Anschluss sprachen wir zusammen mit Thorsten Schäfer-Gümbel mit Mitgliedern der Initiative „Straßenbeitragsfreies Hessen“ über die Zukunft der Ausbauumlage.

Wir verbleiben mit den betroffenen Bürgern nach wie vor mit unserem Plan, der Abschaffung aller Straßenausbaubeiträge.

Quelle:
Osthessen News
FuldaInfo

Nancy Faeser berichtet in Fulda über den NSU-Untersuchungsausschuss

Im Zuge des NSU-Untersuchungsausschusses kam heraus, dass es in Hessen eine gewaltbereite rechte Szene gibt, die bundesweit vernetzt ist. Die Existenz hat der Verfassungsschutz entweder nicht gesehen oder wollte ihn nicht zur Kenntnis nehmen. Wir fragen uns nun, ob die Verbrechen dieser neonazistischen terroristischen Vereinigung jemals völlig aufgeklärt werden. Nun wird der Untersuchungsausschuss auch Thema im Rahmen einer Veranstaltung im „Zum Roten August Bebel“ in Fulda. Verein „Bündnis Fulda stellt sich quer – gegen Rassismus“ und die SPD Fulda haben die SPD Obfrau im Untersuchungsausschuss Nancy Faeser eingeladen. Mit ihr werden wir der Frage nachgehen, warum die Landesregierung den Untersuchungsausschuss behinderte wo es nur ging und wer vermutlich geschützt werden sollte.

Der Untersuchungsausschuss zu den Morden des so genannten „Nationalsozialisten Untergrunds“ (NSU) wird vermutlich in die Geschichte des Hessischen Landtags eingehen. Nun wird der Untersuchungsausschuss auch Thema im Rahmen einer Veranstaltung im „Zum Roten August Bebel“ in Fulda. SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser ist SPD Obfrau im Ausschuss und berichtet am Montag, 17. September 2018, um 18 Uhr. Treffpunkt ist im „Bebel“ (Vor dem Peterstor 10) in Fulda. Die Veranstaltung wird organisiert von dem Bündnis „Fulda stellt sich quer“ und dem SPD-Unterbezirk Fulda.

„Im Zuge des Untersuchungsausschusses kam heraus, dass es in Hessen eine gewaltbereite rechte Szene gibt, die bundesweit vernetzt ist. Die Existenz hat der Verfassungsschutz entweder nicht gesehen oder wollte ihn nicht zur Kenntnis nehmen. Wir fragen uns nun, ob die Verbrechen dieser neonazistischen terroristischen Vereinigung jemals völlig aufgeklärt werden“, schildert der Sprecher von „Fulda stellt sich quer“ Andreas Goerke. Auch für die SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Sabine Waschke sind die wichtigsten Fragen nicht beantwortet. „Was weiß der Verfassungsschutz und welche Rolle spielte der damalige Innenminister und jetzige Ministerpräsident Volker Bouffier? Vier Jahre lang hat die schwarz-grüne Landesregierung die Arbeit des Untersuchungsausschuss behindert wo es nur ging. Am Ende konnten sich Opposition und Regierung nicht einmal auf einen gemeinsamen Abschlussbericht einigen, was den Eindruck erweckt, die Regierungsfraktionen seien an einer Aufklärung nicht interessiert. Aber wen wollen sie schützen“, fragt sich Sabine Waschke.

Nancy Faeser wird nun in Fulda über die politischen Widrigkeiten im Untersuchungsausschuss und die Folgen berichten. „Das Ende der Ausschussarbeit bedeutet nicht das Ende der Aufklärung. Wir befürworten, dass die SPD mit den Institutionen, die den Untersuchungsausschuss begleitet haben, mit Journalisten und Akteuren aus der Zivilgesellschaft einen Runden Tisch gebildet haben. Die Arbeit wird noch lange weitergehen“, erklären Sabine Waschke und Andreas Goerke.

Hinweis: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen oder rechtspopulistischen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Weiter Streit um Wohnungsbau in Fulda

Die CDU will das Problem in Fulda ganz offensichtlich nicht sehen.

Wir brauchen mehr preiswerten Wohnraum statt öffentliche Gebäude zu privatisieren und konsequent auf das städtische Vorkaufsrecht zu verzichten.

Dazu muss man aber auch das Rückgrat haben gestalten zu wollen und nicht nur blind auf den Markt vertrauen.

Link zum Artikel
Quelle: fuldainfo.de

40. Jubiläum der Polizeigewerkschaft Hünfeld

Heute wurde ich zum 40. Jubiläum der Gewerkschaft der Polizei in Hünfeld eingeladen.
Neben vielen Ehrungen hielt auch der stellvertretende Bundesvorsitzende, Jörg Radek eine spannende Rede zur aktuellen Situation vieler Polizistinnen und Polizisten in Hessen.

In den Gesprächen wurde mir wieder einmal klar, dass innere Sicherheit nur mit viel Mühe und immer auf dem Rücken der Beamten aufrecht zu erhalten ist, solange die hessische Regierung weiterhin Stellen abbaut und den Beamten eine Wochenarbeitszeit sowie eine Anzahl an Überstunden zumutet, welche bundesweit ihres Gleichen suchen.

Hier hilft nur ein Politikwechsel!

Ich danke der Kreisgruppe Hünfeld herzlich für die Einladung!

Ausstellung gegen Rechtsextremismus

In Kooperation mit dem Verein „Fulda stellt sich quer gegen Rassismus“ hat die Friedrich-Ebert-Stiftung im Hochschulzentrum Transfer die Ausstellung „Demokratie stärken“ eröffnet.
Sie wird in verschiedenen Kooperationsschulen im Landkreis ausgestellt um Schüler und Lehrer über Rechtsextremismus, Codes der Szene, ideologische Eigenheiten, verschiedene Gruppierungen und ihre Strategien aufzuklären.
Ich durfte mit den Gästen der Veranstaltung einige Geschichten zu diesem Thema aus meiner eigenen Schulzeit teilen.

Philipp Ebert